Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Kommentar

Anne Frankewitsch, Maximilian Wormit (Autoren)

Buch | Softcover

250 Seiten

2025
Kommunal- und Schul-Verlag/KSV Medien Wiesbaden
978-3-8293-1884-6 (ISBN)

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Seit der Föderalismusreform I ist die Zuständigkeit für das Versammlungsgesetz vom Bund auf die Länder übergegangen. Nordrhein-Westfalen hat als siebtes Bundesland im Jahr 2021 von dieser neuen Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht.Der Kommentar zum Versammlungsgesetz NRW erläutert die Paragrafen in praxistauglicher Form unter Einbeziehung der bislang erfolgten Rechtsprechung.Nach einer Einführung in die Entstehungsgeschichte des Gesetzes werden, der Reihenfolge im Gesetz entsprechend, die allgemeinen Regelungen und sodann die Versammlungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen, im Weiteren Straftaten, Ordnungswidrigkeiten, Kosten, Entschädigung und Schadensersatz sowie die Zuständigkeit, Einschränkung von Grundrechten und das Inkrafttreten des Gesetzes behandelt.Neben der zu begrüßenden Klarheit im Aufbau und dem Versuch, die notwendigen Definitionen im Gesetz selbst zu regeln, wird an den entsprechenden Stellen die Kritik aus der Wissenschaft an bestimmten verschärfenden Normen wie der Ausweitung von Videoüberwachung, dem Verbot von Störungen und von Versammlungen auf Autobahnen dargestellt.Der Kommentar richtet sich insbesondere an die Anwendenden aus der Praxis, die Polizeibehörden in NRW als zuständige Versammlungsbehörden, aber gleichermaßen an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Universitäten sowie Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit.Dr. Anne Frankewitsch und Prof. Dr. Maximilian Wormit lehren an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW in Duisburg.

Verlagsort	Wiesbaden
Sprache	deutsch
Maße	165 x 235 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Anmeldung • Aufzug • Friedlichkeit • Vermummungsverbot • Versammlung • Versammlungsleitung
ISBN-10	3-8293-1884-7 / 3829318847
ISBN-13	978-3-8293-1884-6 / 9783829318846
Zustand	Neuware