Blick ins Buch

Patentpools als Chance im Bereich der Lizenzierung standardessentieller Patente? Rahmenbedingungen, Ausgestaltungsmöglichkeiten und Praxisbeispiele (eBook)

Shazana Rohr (Autor)

eBook Download: PDF

2024 | 1. Auflage
30 Seiten
GRIN Verlag
978-3-96356-558-8 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Ebook-Leseprobe (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Neue Produkte integrieren zunehmend eine Vielzahl unterschiedlicher Technologien, wodurch oft auf Innovationen anderer Unternehmen zurückgegriffen werden muss. Infolgedessen sehen sich Produkthersteller häufig gezwungen, eine Vielzahl von Patentlizenzen verschiedener Lizenzgeber zu erwerben, was mit hohen Gebühren verbunden ist. Insbesondere für Lizenzsuchende, die eine Technologie nach Maßgabe eines technischen Standards anbieten möchten und hierfür ein standardessentielles Patent (SEP) benötigen, stellt dieses Patentdickicht eine Marktzutrittsschranke dar. Marktzutrittsbarrieren können etwa auch daraus folgen, dass ein Patentinhaber die Relevanz seines Patents in Standardisierungsverfahren aus strategischen Erwägungen spät offenlegt. Lizenzsucher werden insgesamt in vielfältiger Weise in der Nutzung bestimmter technischer Lösungen behindert. Da die Anzahl an Patenten, die einzelne Produkte schützen, in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen ist, liegt in diesen Phänomenen inzwischen eine grundlegende Beeinträchtigung der Innovationskraft der deutschen und europäischen Volkswirtschaft. Zur Lösung dieser Problematik werden Patentpools vorgeschlagen. Die Europäische Kommission ermutigt Standardsetzungsorganisationen und SEP-Inhaber dazu, wirksame und transparente Möglichkeiten der SEP-Lizenzierung über Lizenzierungsplattformen zu finden und führt Patentpools als eine dieser Möglichkeiten an. Die vorliegende Arbeit untersucht das Potenzial von Patentpools in Bezug auf die oben beschriebenen wirtschaftlichen Problemstellungen sowie die kartellrechtlichen Grenzen, die es bei der Ausgestaltung und Umsetzung eines Patentpools zu beachten gilt.

Erscheint lt. Verlag	11.3.2024
Reihe/Serie	Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen
Verlagsort	München
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Ausgestaltungsmöglichkeiten • Bereich • Lizenzierung • Patente • Patentpools • Rahmenbedingungen • SEPs • standardessenzielle Patente
ISBN-10	3-96356-558-6 / 3963565586
ISBN-13	978-3-96356-558-8 / 9783963565588

Haben Sie eine Frage zum Produkt?

PDF (Ohne DRM)
Größe: 583 KB

Digital Rights Management: ohne DRM
Dieses eBook enthält kein DRM oder Kopierschutz. Eine Weitergabe an Dritte ist jedoch rechtlich nicht zulässig, weil Sie beim Kauf nur die Rechte an der persönlichen Nutzung erwerben.

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seitenlayout eignet sich die PDF besonders für Fachbücher mit Spalten, Tabellen und Abbildungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten angezeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smartphone, eReader) nur eingeschränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.

Print-Ausgabe

Buch | Softcover