Verwaltungsautomation 2.0.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18964-9 (ISBN)
Die technischen Möglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Möglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdrückliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Änderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhältnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielräumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulässig ist. Unzulässig wird der Einsatz erst, wenn möglicherweise besondere Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausübung übersteigt auch die gegenwärtigen technischen Möglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Möglichkeit der Überwindung auch dieser technischen Grenze an.
Daniel Busche studied law at the WWU Münster and the University of Lisbon from 2009 to 2015. He then completed his legal clerkship at the Regional Court of Münster with stations at the German Embassy in Washington D.C. and the Federal Constitutional Court. From December 2017 to March 2018 and from October 2022 to September 2023 he worked full- respectively part-time at a law firm in Duesseldorf. Since April 2018, he has been employed as a research assistant at the Chair of Public Law (Prof. Dr. Lothar Michael) at the HHU Duesseldorf.
Einleitung
1. Grundlagen der Verwaltungsautomation
Begriffliche und technische Grundlagen – Rechtliche Grundlagen der Verwaltungsautomation
2. Spielräume der Verwaltung
Die historische Entwicklung des Ermessensbegriffs – Spielräume in der herrschenden Verwaltungsrechtsdogmatik – Kritische Überprüfung der dogmatischen Behandlung von Verwaltungsspielräumen – Zwischenfazit
3. Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen
Spielräume als mögliche rechtliche Grenze automatisierter Verfahrensdurchführung – Besondere organisations- und verfahrensrechtliche Anforderungen – Eignung administrativer Spielraumentscheidungen zur Automation
4. Resümee
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse – Rechtspolitische Betrachtung – Ausblick: Umbau des Legitimations- und Kontrollsystems
Literatur- und Sachverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 03.11.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1511 |
| Zusatzinfo | II, 325 S. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 435 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Allgemeines Verwaltungsrecht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► IT-Recht | |
| Schlagworte | 155 Abs. 4 AO • § 155 Abs. 4 AO • 31a SGB X • 35a VwVfG • § 35a VwVfG • Algorithmen • Beurteilungsspielraum • Ermessen • Legal Tech • Rechtsinformatik • Vollautomatisierte Verfahrensdurchführung |
| ISBN-10 | 3-428-18964-7 / 3428189647 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18964-9 / 9783428189649 |
| Zustand | Neuware |
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