Der selbstständig tätige Globalzedent in der Insolvenz (eBook)

Paul Ferdinand Fröhlich (Autor)

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2023 | 1. Auflage
228 Seiten
RWS Verlag
978-3-8145-5621-5 (ISBN)

Infos

Ausgangspunkt des Werkes war die Entscheidung BGHZ 222, 165, in der sich der IX. Senat auszugsweise mit der Insolvenz eines selbstständig tätigen Globalzedenten zu befassen hatte. Konkret ging es dabei um die Frage, ob die vorinsolvenzliche Globalzession auf die vom Schuldner im Insolvenzverfahren erwirtschafteten Forderungen zuzugreifen vermag, wenn die selbstständige Tätigkeit zuvor nach § 35 Abs. 2 Satz 1 InsO freigegebenen worden war. Da der Senat den Schuldner in seiner selbstständigen Betätigung schützen wollte, wendete er das Erwerbsverbot des § 91 Abs. 1 InsO entgegen des eindeutigen Wortlauts auch auf die in das insolvenzfreie Vermögen fallenden Einnahmen des Schuldners an. Die Entscheidung demonstrierte, dass die Regelungen des Insolvenzrechts in dieser Konstellation an ihre Grenzen stoßen. Dies gilt nicht nur in Bezug auf das Insolvenzverfahren im Anschluss an eine Negativerklärung gem. § 35 Abs. 2 Satz 1 InsO. Auch in den übrigen denkbaren Phasen der Insolvenz stellt es eine besondere Herausforderung dar, das Interesse des Schuldners an einer Betriebsfortführung mit den gegenläufigen Interessen des Globalzessionars sowie der sonstigen Insolvenzgläubiger an einem Zugriff auf die Einnahmen des Schuldners in Ausgleich zu bringen. Der Verfasser macht es sich vor diesem Hintergrund zur Aufgabe, in chronologischer Reihenfolge die Wechselwirkungen der Globalzession des selbstständig tätigen Schuldners mit dem Eröffnungsverfahren, dem Insolvenzverfahren, der Wohlverhaltensperiode und schließlich der Restschuldbefreiung zu untersuchen.

Paul Ferdinand Fröhlich studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Während der Erstellung der Dissertation arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in international agierenden Wirtschaftskanzleien in Frankfurt/M. und Mannheim. Aktuell absolviert er das Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt/M.

Textauszug

Abkürzungsverzeichnis

a. A.

andere Ansicht

a. F.

alte Fassung

Abs.

Absatz

AcP	Archiv für die civilistische Praxis

AEntG

Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen

AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der EU

AG	Amtsgericht

AG SBV

Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände

AGB	Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBG	AGB-Gesetz

Alt.	Alternative

Anm.

Anmerkung

AP	Arbeitsrechtliche Praxis, Nachschlagewerk des BAG

ArbG	Arbeitsgericht

ArbR	Arbeitsrecht

Art.

Artikel

AT	Allgemeiner Teil

BAG	Bundesarbeitsgericht

BAGE	Sammlung der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts

BankR

Bankrecht

BB	Betriebs-Berater, Zeitschrift für Recht, Steuern und Wirtschaft

Bd.

Band

BeckOGK

beck-online.GROSSKOMMENTAR zum Zivilrecht

BeckOK

Beck’sche Online-Kommentare

BeckRS

Beck-Rechtsprechung

BetrVG

Betriebsverfassungsgesetz

BFH	Bundesfinanzhof

BFHE	Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs

BGB	Bürgerliches Gesetzbuch

BGH	Bundesgerichtshof

BGHZ	Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BK	Berliner Kommentar

BKR	Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht

BMJ	Bundesministerium der Justiz

BSG	Bundessozialgericht

bspw.

beispielsweise

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

bzgl.

bezüglich

bzw.	beziehungsweise

d. h.

das heißt

DB	Der Betrieb

DGVZ	Deutsche Gerichtsvollzieherzeitung

DNotZ

Deutsche Notar-Zeitschrift

DStR	Deutsches Steuerrecht, Zeitschrift für Praxis und Wissenschaft des gesamten Steuerrechts

DStRE

Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst, die Steuerrechtsprechung von EuGH, BVerfG, BFH (mit NV-Urteilen) und FG

DZWIR

Deutsche Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

EGBGB

Einführungsgesetz zum BGB

Einl.

Einleitung

EL	Ergänzungslieferung

Entw.

Entwurf

ErfKo

Erfurter Kommentar

EU	Europäische Union

EWiR	Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht, Kurzkommentare

f.

folgende

FD-InsR

Fachdienst Insolvenzrecht, Neuigkeiten zum Insolvenzrecht

FD-SozVR

Fachdienst Sozialversicherungsrecht, Neuigkeiten zum Sozialversicherungsrecht

ff.	und folgende

FG	Finanzgericht

FK	Frankfurter Kommentar

Fn.

Fußnote

FS	Festschrift

gem.

gemäß

GewO	Gewerbeordnung

GG	Grundgesetz

ggf.	gegebenenfalls

GmbH	Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GRUR	Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

HamKo

Hamburger Kommentar

Hdb

Handbuch

HGB	Handelsgesetzbuch

HK	Heidelberger Kommentar

HKK	Historisch-kritischer Kommentar

Hrsg.

Herausgeber

Hs.

Halbsatz

i. d. R.

in der Regel

i. S. d.

im Sinne des/der

i. V. m.

in Verbindung mit

insb.

insbesondere

InsbürO

Zeitschrift für die Insolvenzpraxis

InsO	Insolvenzordnung

InsOBekV

Verordnung zu öffentlichen Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren im Internet

InsR	Insolvenzrecht

InsVZ

Zeitschrift für Insolvenzverwaltung und Sanierungsberatung

jurisPR-InsR

juris Praxisreport Insolvenzrecht

JuS	Juristische Schulung, Zeitschrift für Studium und Referendariat

JZ	Juristenzeitung

Kap.

Kapitel

KG	Kammergericht Berlin

KK	Kölner Kommentar

KO	Konkursordnung

KTS	Konkurs, Treuhand, Sanierung, Zeitschrift für das Insolvenzrecht

LA

liber...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 1.8.2023
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
• ISBN-10: 3-8145-5621-6 / 3814556216
• ISBN-13: 978-3-8145-5621-5 / 9783814556215