Das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18870-3 (ISBN)
Am europäischen Kartellbußgeldrecht wird häufig kritisiert, dass es gegen das Schuldprinzip verstoße. Die Arbeit untersucht, ob diese Kritik berechtigt ist. Sie arbeitet zunächst heraus, in welchen Konstellationen es mit dem Schuldprinzip in Konflikt gerät. Konfliktpunkte finden sich in den Themenfeldern Verbotsirrtum, Unternehmen als Bußgeldadressaten, Konzern- und Rechtsnachfolgekonstellationen sowie Bußgeldbemessung. Anschließend widmet sich die Arbeit der Frage, ob ein Konflikt mit dem Schuldprinzip zugleich einen Verstoß dagegen darstellt oder ob es im europäischen Kartellbußgeldrecht einer Abwägung zugänglich ist. Die Arbeit postuliert, dass das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht mit dem Ziel des unverfälschten Wettbewerbs in Ausgleich zu bringen ist. Ausgehend davon wird zuletzt untersucht, welche zuvor identifizierten Konflikte mit dem Schuldprinzip sich tatsächlich als Verstöße dagegen erweisen. Hierbei gelangt die Arbeit zu differenzierten Ergebnissen.
David Mattern studied law at the University of Mannheim from 2005 until 2011. After the legal clerkship at the Higher Regional Court (Oberlandesgericht) of Karlsruhe with stages in Mannheim, Speyer and Naples (Italy), he worked as a research associate at the University of Mannheim at chairs of competition law and criminal law from 2013 to 2019. In 2019, he entered the judicial service of the State of Baden-Württemberg. He worked at the Karlsruhe Public Prosecution Office and the Ministry of Economy in Baden-Württemberg. Since December 2022, he has been working as a research associate at the Federal Constitutional Court (Bundesverfassungsgericht).
1. Einführung
Einleitende Bemerkungen – Vorklärungen
2. Konflikte des europäischen Kartellbußgeldrechts mit dem Schuldprinzip
Methodik der Untersuchung – Einzelne Konfliktpunkte des europäischen Kartellbußgeldrechts mit dem Schuldprinzip
3. Verstöße des europäischen Kartellbußgeldrechts gegen das Schuldprinzip?
Gang der Untersuchung – Abwägbarkeit des Schuldprinzips? – Effizienzprinzip oder unverfälschter Wettbewerb als dem Schuldprinzip gegenüberstehendes Prinzip bzw. Ziel? – Einschränkbarkeit des Schuldprinzips durch Ziel des unverfälschten Wettbewerbs? – Europarechtliche Anforderungen an die Rechtfertigung von Einschränkungen des Schuldprinzips – Geeignetheit, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne und Achtung der Wesensgehaltsgarantie bei den einzelnen Konstellationen
4. Schluss
Literatur- und Stichwortverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 03.09.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht ; 85 |
| Zusatzinfo | 4 Abb.; 760 S., 4 schw.-w. Zeichn. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 1200 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| Schlagworte | Compliance • Grundrechtecharta • Konzern • Menschenrechtskonvention • Rechtsnachfolge • Unschuldsvermutung • Verantwortlichkeitsprinzip • Verbandsstrafrecht • Verbotsirrtum • Wirtschaftliche Einheit |
| ISBN-10 | 3-428-18870-5 / 3428188705 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18870-3 / 9783428188703 |
| Zustand | Neuware |
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