Erdrosselnde Abgaben als staatliches Interventionsinstrument

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Erdrosselung im Abgabenrecht

Anne-Kathrin Fenner (Autor)

Buch | Softcover

190 Seiten

2004
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-53058-0 (ISBN)

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Eine Abgabe, die vom Gesetzgeber darauf angelegt ist, daß ihre Zahlung unmöglich ist, wird vom BVerfG in ständiger Rechtsprechung als erdrosselnd und damit als verfassungswidrig angesehen. Ausgehend von einem eigenen, anhand der Kriterien der Rechtsprechung entwickelten Erdrosselungsbegriff hinterfragt die Arbeit diese Rechtsprechung. Erdrosselnde Abgaben werden als zusätzliches staatliches Interventionsinstrument verstanden, die im Rahmen grundrechtlicher sowie rechts- und bundesstaatlicher Vorgaben sinnvoll zur Verhaltenssteuerung eingesetzt werden können. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, daß erdrosselnde Steuern und Sonderabgaben - anders als bisher angenommen - verfassungsrechtlich zulässig sein können. Die ebenfalls untersuchten erdrosselnden Vorzugslasten sind dagegen unzulässig.

Die Autorin: Anne-Kathrin Fenner, geboren 1975 in Lüneburg. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Greifswald (1995-2000). Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanz- und Wirtschaftsrecht der Humboldt-Universität zu Berlin (2000-2002). Seit 2002 Referendariat in Hamburg.

Aus dem Inhalt : Erdrosselnde Abgaben als Lenkungsinstrument - Begriff der Erdrosselung - Verfassungsmäßigkeit erdrosselnder Steuern - Halbteilungsgrundsatz als Grenze der Erdrosselung - Grundrechtliche, rechts- und bundesstaatliche Grenzen der Erdrosselung - Erdrosselnde Sonderabgaben, Vorzugslasten und "neue" Abgabeformen - Sonderfall der Versteigerungserlöse (UMTS-Lizenzen).

Erscheint lt. Verlag	6.10.2004
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4054
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Gewicht	270 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
Schlagworte	Abgaben • Abgabenrecht • Deutschland • Eine • Erdrosselnde • Erdrosselung • Erdrosselungsteuer • Fenner • Halbteilungsgrundsatz • Interventionsinstrument • Sonderabgaben • staatliches • UMTS-Lizenzen • Untersuchung • Verfassungsmäßigkeit • verfassungsrechtliche • Verfassungswidrigkeit
ISBN-10	3-631-53058-7 / 3631530587
ISBN-13	978-3-631-53058-0 / 9783631530580
Zustand	Neuware