Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18613-6 (ISBN)
Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten.
Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von Ratssitzungen.
Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat.
Lisa Pientak started studying law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf in 2004. Meanwhile, she had been elected into the city council in Monheim, and was a member until 2021. After her first state examination 2009, she was working at the law firm Patt Feuring Heide in Düsseldorf in parallel to her phD studies. She also gained practical legal experience at Bird&Bird and PWC. She absolved her legal clerkship at the district of the Higher Regional Court Düsseldorf. After her second state examination 2017, she was working as lawyer at Patt Feuring Heide until 2021. Meanwhile, she is Deputy Mayor at Monheim am Rhein.
A. Einleitung
B. Das verfassungsrechtliche Prinzip der Sitzungsöffentlichkeit
Historische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit – Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes – Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip – Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips – Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses – Zusammenfassung: verfassungsrechtliche Sitzungsöffentlichkeit
C. Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit
Rechtsgrundlagen – Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Formelle und materielle Öffentlichkeit
D. Der kommunale Öffentlichkeitsausschluss
Notwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position – Notwendige Eingriffsintensität – Rechtfertigung – Gebundene Entscheidung – Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler Nichtöffentlichkeit
E. Die Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe
Gesetzliche Grundlagen – Kollidierende Rechtsgüter – Typische Praxisfälle – Definition: Rechtfertigungs- und Ausschlussgrund
F. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit
Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss – Die unzulässige öffentliche Behandlung – Rechtmäßigkeitskontrolle und Rechtsschutz
G. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
»Es handelt sich hier um eine umfänglich recherchierte, interessante und engagierte Arbeit, die gelegentlich Anstoß zu weiterer Diskussion bietet und der so oder so selbst eine breite Öffentlichkeit (sprich: Leserschaft) zu wünschen ist.« Stefan Papsthart, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 14/2023
»Von diesem enzyklopädisch angelegten Handbuch zur kommunalen Sitzungsöffentlichkeit wie auch von dem engagierten Plädoyer seiner Verfasserin für eine restriktive Handhabung ihrer Ausnahmetatbestände können kommunale Praxis und Wissenschaft erheblich profitieren.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 11/2023
»Es handelt sich hier um eine umfänglich recherchierte, interessante und engagierte Arbeit, die gelegentlich Anstoß zu weiterer Diskussion bietet und der so oder so selbst eine breite Öffentlichkeit (sprich: Leserschaft) zu wünschen ist.« Stefan Papsthart, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 14/2023
»Mit ihrer Abhandlung legt Pientak trotz des Umfangs von mehr als 500 Seiten ein gut lesbares Werk vor, das der Praxis dienlich sein wird. Es ist das hervorzuhebende Verdienst der Verfasserin, dass sie den Komplex der Sitzungsöffentlichkeit in kommunalen Gremien länderübergreifend im Zusammenhang darstellt.« Tobias Schröter, in: Landes- und Kommunalverwaltung, 5/2023
| Erscheinungsdatum | 07.12.2022 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1487 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 790 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht | |
| Schlagworte | Kommunalrecht • Sitzungsöffentlichkeit • Verfassung |
| ISBN-10 | 3-428-18613-3 / 3428186133 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18613-6 / 9783428186136 |
| Zustand | Neuware |
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