Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch - Michael Plagge

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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch (eBook)

Historie, Reichweite und Reform

Michael Plagge (Autor)

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2022 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-3464-6 (ISBN)

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Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.

Erscheint lt. Verlag	9.8.2022
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	2. PaMoG • 2. PatModG • Drittinteressen • Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs • Patentrecht • Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch • Reform • Unterlassungsanspruch • unverhältnismäßige Härte für Verletzer und Dritte • Unverhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeitseinwand
ISBN-10	3-7489-3464-5 / 3748934645
ISBN-13	978-3-7489-3464-6 / 9783748934646

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