Blick ins Buch

Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge im Lichte des Grundgesetzes.

Eine Untersuchung zur Bedeutung völkerrechtlicher Verträge für den vom Grundgesetz verfassten Staat am Beispiel der Treaty-Override-Problematik.

Florian Paul (Autor)

Buch | Hardcover

241 Seiten

2022
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18642-6 (ISBN)

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Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Treaty Override war schon häufiger Gegenstand wissenschaftlicher Arbeiten. Auch diese Untersuchung nimmt sich jener Problematik an, legt die widerstreitenden Verfassungsgrundsätze dar und analysiert die in finanz- und verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung sowie Literatur vorgebrachten Auffassungen, ehe sie ein neues Lösungsmodell entwickelt, das die widerstreitenden Verfassungsvorgaben im Wege der praktischen Konkordanz miteinander in Einklang setzt.

Völkerrechtlichen Verträgen wird heute international eine hohe Bedeutung zugemessen. Gleichwohl sind die Regelungen des Grundgesetzes dahingehend allenfalls rudimentär ausgestaltet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, welche Stellung den völkerrechtlichen Verträgen im nationalen Normgefüge zukommt und inwieweit dies die Handlungsmöglichkeiten von Exekutive und Legislative beeinflusst. Hatte doch das Bundesverfassungsgericht noch im Jahr 2015 - durch inhaltlichen Rekurs auf seine Entscheidung des Jahres 1957 - konstatiert, völkerrechtliche Verträge stünden einfachen Gesetzen gleich und damit sogleich den zwischenzeitlich aufgekommenen völkerrechtsfreundlicheren Auffassungen eine Absage erteilt. Ausgehend von diesem Befund analysiert die Arbeit die vorgebrachten Ansichten und schließt sodann mit der Entwicklung eines Lösungsmodells, das anhand eines fallgruppenorientierten Verfahrenskonzepts die praktische Konkordanz zwischen den widerstreitenden Verfassungsgrundsätzen anstrebt.

Florian Paul studied law at the Philipps-Universität Marburg from 2013 until 2018. From 2014 to 2018, he worked there as a student assistant at the Chair of Public Law and has been employed there as a research assistant since 2018. He also worked as a research assistant at a medium-sized German commercial law firm from 2018 to 2019. Since March 2022, he has been completing his legal traineeship under the authority of the Higher Regional Court of Frankfurt a.M. in Wiesbaden. Also in March 2022, he was awarded his doctorate with his dissertation supervised by Prof. Dr Sebastian Müller-Franken.

Einleitung

1. Allgemeiner Teil
Die Bindung von Staaten an Verträge – Die Bindung von Staaten an das Völkerrecht – Das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht unter dem Grundgesetz – Die Bindung von Staaten an völkerrechtliche Verträge

2. Besonderer Teil
Der Treaty Override – Die Aussagen des Grundgesetzes zur Zulässigkeit von Treaty Overrides – Die Anforderungen des Grundgesetzes an die Vornahme eines Treaty Override

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Erscheinungsdatum	28.10.2022
Reihe/Serie	Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1485
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	372 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Völkerrecht
Schlagworte	Treaty Override • Verfassungsrecht • Völkerrechtlicher Vertrag
ISBN-10	3-428-18642-7 / 3428186427
ISBN-13	978-3-428-18642-6 / 9783428186426
Zustand	Neuware