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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch

Historie, Reichweite und Reform

(Autor)

Buch | Softcover
563 Seiten
2022
Nomos (Verlag)
978-3-8487-9001-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch - Michael Plagge
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Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 136
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 822 g
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Urheberrecht
Schlagworte 2. PaMoG • 2. PatModG • Drittinteressen • Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs • Patentrecht • Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch • Reform • Unterlassungsanspruch • unverhältnismäßige Härte für Verletzer und Dritte • Unverhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeitseinwand
ISBN-10 3-8487-9001-7 / 3848790017
ISBN-13 978-3-8487-9001-2 / 9783848790012
Zustand Neuware
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