Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild - Frank Wallenta

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Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild (eBook)

Eine Betrachtung des ministeriellen Einzelweisungsrechts im Lichte des unions-rechtlichen Anerkennungsprinzips

Frank Wallenta (Autor)

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2021 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-2679-5 (ISBN)

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Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften ist seit jeher umstritten. Die Entscheidung des EuGH zum Europäischen Haftbefehl vom 27.5.2019 hat diese Diskussion neu entfacht. Der Autor gelangt zu folgendem Befund: verfassungsrechtlich legitimiert – unionsrechtlich moniert. Deshalb hat er die Idee einer Freistellung vom ministeriellen Einzelweisungsrecht im Bereich der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der EU entwickelt, die auch einem Gesetzentwurf des BMJV zur Änderung von § 147 GVG vom Januar 2021 zugrunde gelegt wurde. Wallenta beschreibt die widerstreitenden Interessen ausführlich und stellt seinen Lösungsvorschlag praxisgerecht dar. Der Band wendet sich gleichermaßen an Vertreter von Wissenschaft und Praxis.

Erscheint lt. Verlag	10.6.2021
Reihe/Serie	Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle
Reihe/Serie	Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht
Schlagworte	Anerkennungsprinzip • Ausstellende Justizbehörde • Beschleunigung • Demokratieprinzip • E-Evidence • Einzelweisungsrecht • EuGH • Europäische Integration • Europäischer Haftbefehl • Europäisches Leitbild • Europäische Union • Externes Weisungsrecht • integrationsauftrag • Justizbehörde • Ministerialfreier Raum • Ministerielles Weisungsrecht • Prinzip gegenseitiger Anerkennung • Rechtshilfeverkehr • Rechtspolitik • Staatsanwaltschaft • Strafprozessrecht • Strafrechtliche Zusammenarbeit • Unabhängigkeit • Unionsrecht • Vereinfachung • Vollstreckende Justizbehörde • Weisungsgebundenheit • Weisungsrecht • Zweistufiges Schutzkonzept
ISBN-10	3-7489-2679-0 / 3748926790
ISBN-13	978-3-7489-2679-5 / 9783748926795

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