Blick ins Buch

Das Freihaltebedürfnis im schweizerischen Markenrecht

Andrea Schäffler (Autor)

Manfred Rehbinder, Reto M. Hilty, Cyrill P. Rigamonti (Herausgeber)

Buch | Softcover

XXIX, 231 Seiten

2020
Stämpfli Verlag
978-3-7272-2788-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Blick ins Buch (midvox)

Artikel merken

"WingTsun" und "Rapunzel" – die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis – also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind – nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.

Erscheinungsdatum	31.08.2020
Reihe/Serie	Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht ; 107
Verlagsort	Bern
Sprache	deutsch
Maße	154 x 228 mm
Gewicht	450 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Bank-,Finanzmarkrecht • Bankrecht • Finanzmarkrecht • Gesellschaftsrecht • Immaterialgüterrecht
ISBN-10	3-7272-2788-5 / 3727227885
ISBN-13	978-3-7272-2788-2 / 9783727227882
Zustand	Neuware