Möglichkeiten der Beteiligung privater Rundfunkveranstalter am Rundfunkgebührenaufkommen der Bundesrepublik Deutschland

Steffen Koch (Autor)

Buch | Softcover

172 Seiten

1998
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-33509-3 (ISBN)

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Im gegenwärtigen dualen System obliegt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Wahrnehmung der Grundversorgungsaufgabe. Ausgehend vom Begriff der Grundversorgung und dessen Fortbestand trotz der fortschreitenden technischen Entwicklung arbeitet der Autor zunächst die Notwendigkeit einer Beteiligung privater Rundfunkveranstalter am Rundfunkgebührenaufkommen zur Sicherung des Grundversorgungsauftrags u.a. am Beispiel des Lokalrundfunks heraus. Er stellt dar, daß eine derartige Finanzierung des privaten Rundfunks verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen ist und aufgrund des kulturellen Aspekts der Grundversorgung keinen Verstoß gegen das Beihilferegime des EG-Vertrages zur Folge hat. Darüber hinaus ist sie auch mit Blick auf die abgabenrechtlichen Problemstellungen durchführbar.

Der Autor: Steffen Koch, geboren 1965 in Hannover, studierte von 1986 bis 1992 Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Das Referendariat absolvierte er von 1994 bis 1996 bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg. Seit 1996 ist er als Rechtsanwalt in Hamburg zugelassen.

Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Vorgaben und deren rundfunkrechtliche Umsetzung - Perspektiven der Grundversorgung - Notwendigkeit der Rundfunkgebühr - Einflüsse durch die EU - Rundfunkgebühr als Beihilfe - Abgabenrechtliche Problematik - Einordnung der Rundfunkgebühr - Rechtsnatur der Gegenleistung bei Gegenleistungsabgaben.

Erscheint lt. Verlag	1.7.1998
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2443
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	240 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	Beteiligung • Bundesrepublik • Deutschland • Koch • Möglichkeiten • Privater • Rundfunkgebührenaufkommen • RUNDFUNKVERANSTALTE • Rundfunkveranstalter
ISBN-10	3-631-33509-1 / 3631335091
ISBN-13	978-3-631-33509-3 / 9783631335093
Zustand	Neuware