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Vergaberecht (Skriptum)

Buch | Softcover
252 Seiten
2019 | 6., neu bearbeitete und erweiterte Auflage
LexisNexis ARD ORAC (Verlag)
978-3-7007-6605-6 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Vergaberecht (Skriptum) - Katja Gruber-Hirschbrich
CHF 48,95 inkl. MwSt
lt;p>Das Vergaberecht gibt enge Regeln für die Beschaffung vor, welche sich im Laufe der Zeit zu einem immer komplizierteren und umfangreicheren Rechtsbereich entwickelt haben.
Die nunmehrige Neuerlassung des Bundesvergabegesetzes (BVergG 2018) bringt insbesondere folgende Neuerungen:

  • Einführung neuer Vergabeverfahren,
  • Berücksichtigung neuer Formen der Beschaffung in den Mitgliedstaaten, unter anderem in Form der grenzüberschreitenden gemeinsamen Auftragsvergaben,
  • die Möglichkeit der verstärkten Berücksichtigung ökologischer, sozialer und innovativer Aspekte bei der Durchführung von Vergabeverfahren und
  • die Verpflichtung zur elektronischen Durchführung von Vergabeverfahren.
Das Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 wurde angepasst. Erstmals gibt es ein umfassendes eigenes Regelungsregime sowohl für Bau- als auch für Dienstleistungskonzessionen; der spezifische Vergaberechtsschutz wurde auf sämtliche Konzessionen ausgedehnt (Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018).
Die Schwellenwerteverordnung 2018 wurde erlassen. Eine Neufestlegung der Schwellenwerte erfolgte im Wege einer EU-Verordnung. Mit dieser werden neue Schwellenwerte für den Zeitraum von 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2019 festgelegt. Diese Neuerungen werden im vorliegenden Skriptum ebenso dargestellt wie ausgewählte neueste Judikatur. Darüber hinaus wird auf Spezialthemen umfassend eingegangen, wie zB geistige Dienstleistungen, "Vorarbeitenproblematik".Das vorliegende Skriptum eignet sich ideal als Einstieg in das Vergaberecht für Studierende (Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Fachhochschulen), Berufsanwärter und Praktiker, die sich einen raschen Überblick über das Vergaberecht verschaffen wollen. Die umfassende (auch der Sektorenbereich, der Verteidigungs- und Sicherheitsbereich und der Bereich der Konzessionen werden dargestellt), aber dennoch kurze und verständliche Darstellung dieser komplexen Rechtsmaterie wird durch zahlreiche Tabellen, Übersichten (zB aktuelle Schwellenwerte) und Beispiele abgerundet.

Mag. Katja Gruber-Hirschbrich ist stellvertretende Abteilungsleiterin im Heerespersonalamt sowie Laienrichterin beim Bundesverwaltungsgericht. Sie besitzt eine langjährige Berufserfahrung im Vergaberecht aufgrund ihrer unterschiedlichen Tätigkeiten (Vertretung vor dem Bundesverwaltungsgericht, Erstellung von Gutachten, Vortragstätigkeit, beratende Tätigkeit, Praktikum bei einer Vergabekontrollbehörde) und ist Autorin des bei LexisNexis erschienenen Skriptums "Vergaberecht graphisch dargestellt".

Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis XIII
Literaturübersicht XVII

Erster Abschnitt Grundlagen
A. Einleitung 1
B. Entwicklung des Vergaberechtes 2
I. Allgemeines 2
II. Ober- und Unterschwellenbereich 3
III. EG-Richtlinien 4
C. Rechtsquellen des Vergaberechtes 4
I. Österreichische Rechtsgrundlagen 4
1. Verfassungsrecht 4
2. Einfache Gesetze 4
a) Materielles Recht 4
b) Rechtsschutz 4
3. Verordnungen 5
a) Bundesebene 5
b) Landesebene 6
II. Europäische Rechtsgrundlagen 6
D. Regelungsgegenstand des BVergG 2006 8
E. Begriffsbestimmungen 9
F. Vergabeverfahren aus zivilrechtlicher Sicht 10
G. Neue Auftragsvergabe? 10
I. Problematik 10
II. Lösung 10
1. Änderungen, die der bestehende Vertrag kennt 10
2. Änderungen, die der bestehende Vertrag nicht kennt 10
H. Exkurs: Bundesbeschaffung GmbH 11

Zweiter Abschnitt Materielle Vergabebestimmungen für öffentliche Auftraggeber
A. Persönlicher Geltungsbereich 13
I. Klassische öffentliche Auftraggeber 13
1. Gebietskörperschaften (Z 1) 13
2. Einrichtungen des öffentlichen Rechtes (Z 2) 13
3. Verbände (Z 3) 15
II. Sonstige Auftraggeber 15
B. Sachlicher Geltungsbereich 15
I. Auftragsarten 15
II. Bauaufträge 16
1. Begriff 16
2. Details 16
III. Lieferaufträge 17
IV. Dienstleistungsaufträge 17
1. Begriff 17
2. Details 18
a) Aufträge über die Vergabe prioritärer Dienstleistungen 18
b) Aufträge über die Vergabe nicht prioritärer Dienstleistungen 18
V. Exkurs: Geistige Dienstleistungen 19
1. Begriff 19
2. Details 19
a) Aufträge über die Vergabe prioritärer geistiger Dienstleistungen 20
b) Aufträge über die Vergabe nicht prioritärer geistiger Dienstleistungen 20
VI. Baukonzessionsverträge 21
VII. Dienstleistungskonzessionsverträge 21
1. Begriff 21
2. Details 22
VIII. Wettbewerbe 23
IX. Bauaufträge an Dritte durch Baukonzessionäre, die nicht öffentliche Auftraggeber sind 24
X. Abgrenzungsregelungen 24
XI. Public Private Partnership (PPP) 25
1. Begriff 25
2. Modelle 25
a) Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft 25
b) Konzessionsmodell 25
c) Betreibermodell 25
C. Ausnahmen vom Geltungsbereich des BVergG 2006 25
I. Allgemeines 25
II. Einzelne Ausnahmetatbestände 26
1.
10 Z 1 BVergG 2006 26
2.
10 Z 2 BVergG 2006 26
a) Allgemeines 26
b) Art 346 Abs 1 lit b und Abs 2 AEUV 26
c) Judikatur zu
10 Z 2 BVergG 2006 28 3.
10 Z 7 BVergG 2006 28
a) In-house-Vergabe und Quasi-in-house-Vergabe 28
b) Exkurs: öffentlich-öffentliche Kooperation ("Verwaltungskooperation") 36
4.
10 Z 8 BVergG 2006 39
5.
10 Z 9 BVergG 2006 39
6.
10 Z 10 und 12 BVergG 2006 39
7.
10 Z 13 BVergG 2006 39
8.
10 Z 14 und 15 BVergG 2006 39
9.
10 Z 16 BVergG 2006 39
10.
10 Z 17 BVergG 2006 39
11.
10 Z 18 BVergG 2006 40
12.
10 Z 19, 20 BVergG 2006 40
D. Schwellenwerte, Berechnung des geschätzten Auftragswertes 40
I. Allgemeines 40
II. Bedeutung der Schwellenwerte 40
III. Übersicht über die Schwellenwerte41
IV. Liste der zentralen öffentlichen Auftraggeber 41
V. Geschätzter Auftragswert 42
E. Grundsätze des Vergabeverfahrens und allgemeine Bestimmungen 43
I. Grundsätze des Vergabeverfahrens 43
II. Berufsqualifikation 44
1. Allgemeines 44
2. Ausscheiden von Angeboten gemäß
129 Abs 1 Z 11 BVergG 2006 45
3. Ausscheiden von Angeboten gemäß
129 Abs 1 Z 2 BVergG 2006 46
4. Ausscheiden von Angeboten gemäß
129 Abs 2 BVergG 2006 46
5. Zuschlagsfrist 47 6. Vorinformation, Bekanntmachung 47
III. Arbeits- und Bietergemeinschaften 47
1. Begriff (
2 BVergG 2006) 47
2. Grundsätze 47 IV. "Vorarbeitenproblematik" 48
V. Vorbehaltene Aufträge für geschützte Werkstätten oder integrative Betriebe 50
VI. Allgemeine Bestimmungen betreffend die Vergabe von Leistungen und Teilleistungen 50
VII. Vertraulichkeit von Unterlagen 51
F. Arten und Wahl der Vergabeverfahren 51
I. Allgemeines 51
1. Grundsätzliches 51
2. Elektronische Auktion 52
a) Begriff 52
b) Details 52
3. Bedeutung der Wahl des Verga

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Skripten
Sprache deutsch
Maße 210 x 297 mm
Gewicht 544 g
Einbandart Paperback
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Auftragsvergabe • Ausschreibung • Bundesvergabeamt • Bundesvergabegesetz 2006 • Rechtsschutz • Rechtsskripten • Rechtsskripten Öffentliches Recht • Vergabebestimmungen • Vergaberecht • Verwaltungsrecht
ISBN-10 3-7007-6605-X / 370076605X
ISBN-13 978-3-7007-6605-6 / 9783700766056
Zustand Neuware
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