Das nicht-praktizierte Patent

Martin Stierle (Autor)

Buch | Hardcover

XXXIII, 514 Seiten

2018
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155852-8 (ISBN)

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"Patenttrolle" sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, während die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprüche auch "non-practicing entities" zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er löst sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit für das geltende Recht, die unabhängig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfüttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Überlegungen.

Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth und Wien; DFG-Graduiertenkolleg "Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit"; 2013 LL.M. University of California, Berkeley School of Law; 2014 Attorney at Law (NY); seit 2014 Wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2018 Zweites Staatsexamen.

Erscheinungsdatum	31.07.2018
Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	163 x 236 mm
Gewicht	963 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Besonderes Schuldrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Entity • non-practicing • Non-Practicing Entity • Patentfunktionslehre • Patenttroll • Rechtsmissbrauch • Sperrpatent
ISBN-10	3-16-155852-9 / 3161558529
ISBN-13	978-3-16-155852-8 / 9783161558528
Zustand	Neuware