Die Vereinbarkeit des EU-Grenzbeschlagnahmeverfahrens mit dem TRIPS-Abkommen

Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Verfahrensumsetzung in Deutschland

Nora Louisa Hesse (Autor)

Buch | Softcover

XI, 274 Seiten

2018
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155993-8 (ISBN)

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Basierend auf dem durch Verordnung Nr. 608/2013 neu ausgestalteten Grenzbeschlagnahmeverfahren der Europäischen Union können Zollbeamte der Mitgliedstaaten auf Antrag der Berechtigten Waren festhalten, die die EU-Außengrenzen überqueren und bei denen der Verdacht besteht, dass sie Gegenstand von Immaterialgüterrechtsverletzungen sein könnten. Das Verfahren ist für Rechtsinhaber ein wichtiges Mittel, um die Durchsetzung eventueller Ansprüche sicherzustellen, die ihnen aus Verletzungen ihrer Schutzrechte zustehen. Jedoch ist in den letzten Jahren bemängelt worden, dass das europäische Grenzbeschlagnahmeverfahren unausgeglichen sei und keine ausreichenden Schutzmechanismen zugunsten der Handeltreibenden vorsehe, deren Waren ohne vorherige Feststellung einer Schutzrechtsverletzung festgehalten werden. Die Autorin untersucht, wie das Verfahren nach der aktuellen europäischen Grenzbeschlagnahmeverordnung in Deutschland umgesetzt wird und inwieweit es noch mit den verpflichtenden Vorschriften des TRIPS-Abkommens vereinbar ist.

Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft in Jena, Frankfurt am Main und Wellington (NZ); 2014 Erste Juristische Staatsprüfung; wiss. Projektmitarbeiterin im Exzellenzcluster Normative Ordnungen an der Goethe Universität Frankfurt; 2017 Promotion; seit 2017 Rechtsreferendariat am OLG Frankfurt am Main.

Erscheinungsdatum	24.07.2018
Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	155 x 232 mm
Gewicht	443 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Familienrecht
	Recht / Steuern ► Strafrecht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	border • border measures • border seizures • Grenzmaßnahmen • measures • Produktpiraterie • Seizures • Zollrecht
ISBN-10	3-16-155993-2 / 3161559932
ISBN-13	978-3-16-155993-8 / 9783161559938
Zustand	Neuware