Nachhaltigkeitsverfassung

Reformüberlegungen

Wolfgang Kahl (Autor)

Buch | Hardcover

VII, 170 Seiten

2018
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-155971-6 (ISBN)

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Wolfgang Kahl untersucht die Nachhaltigkeitsverfassung der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert hierfür zunächst die geltende materielle Nachhaltigkeitsverfassung. Sodann geht er differenziert der Frage nach, welchen Mehrwert insoweit ein mögliches Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit (Art. 20b n. F.) im Grundgesetz brächte; hierfür unterbreitet er auch einen konkreten Formulierungsvorschlag. Anschließend untersucht der Autor die formelle Nachhaltigkeitsverfassung, der er eine wichtige Ergänzungsfunktion mit Blick auf ein Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit zuspricht. Dabei geht er auf das "Nachhaltigkeitspotenzial" verschiedener institutioneller und prozeduraler Instrumente ein: Welchen Nutzen versprechen direkt-demokratische Elemente wie Volksgesetzgebung, Volksinitiative und Referendum für eine bessere praktische Umsetzung der Nachhaltigkeit? Wie müsste der rechtliche Rahmen eines mit unabhängigen Experten besetzten Nachhaltigkeitsrates ausgestaltet sein und welche Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren (z.B. suspensives Vetorecht) sollten einem solchen Gremium übertragen werden? Wie kann ein wirksamer Ausbau der Nachhaltigkeitsprüfung als Teil der Gesetzesfolgenabschätzung erfolgen? Wolfgang Kahl unterbreitet hierzu jeweils eigene Vorschläge und zeigt damit insgesamt grundlegende Reformperspektiven für eine Optimierung der deutschen Nachhaltigkeitsverfassung auf, die eine der zentralen Herausforderungen zukünftiger Verfassungsrechtspolitik darstellt.

Geboren 1965; Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht sowie der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht der Universität Heidelberg.

Erscheinungsdatum	21.03.2018
Reihe/Serie	Recht der Nachhaltigen Entwicklung
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	164 x 242 mm
Gewicht	418 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Demokratie • Direkte • Direkte Demokratie • Entwicklung • Generationengerechtigkeit • Nachhaltige • Nachhaltige Entwicklung • Staatszielbestimmungen • Verfassungsreform
ISBN-10	3-16-155971-1 / 3161559711
ISBN-13	978-3-16-155971-6 / 9783161559716
Zustand	Neuware