Blick ins Buch

Kassenärztliche Vereinigungen als öffentliche Auftraggeber im Sinne des GWB-Vergaberechts?

Ein Beitrag zur Auslegung des Begriffs des öffentlichen Auftraggebers im Licht der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Anton Friesacher (Autor)

Buch | Softcover

326 Seiten

2017
Nomos (Verlag)
978-3-8487-4519-7 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Artikel merken

Schon 2009 hat der EuGH die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland als öffentliche Auftraggeber im EU-vergaberechtlichen Sinn eingestuft. Sie sind damit bei Auftrags- und Konzessionsvergaben über dem sog. Schwellenwert an das - europarechtliche Vorgaben umsetzende - GWB-Vergaberecht gebunden.

Demgegenüber hat der EuGH im Jahr 2013 berufsständischen Einrichtungen wie Ärztekammern die Eigenschaft als öffentlicher Auftraggeber abgesprochen. Sie fallen demnach nicht in den Anwendungsbereich des GWB-Vergaberechts, sind bei ihren Beschaffungen also regelmäßig "nur" den für sie geltenden haushaltsrechtlichen Vorgaben unterworfen.

Im Licht der beiden angesprochenen EuGH-Urteile beschäftigt sich die Arbeit mit der Auftraggebereigenschaft Kassenärztlicher Vereinigungen, die angesichts ihrer gesundheitssystemischen Stellung Gemeinsamkeiten sowohl mit gesetzlichen Krankenkassen als auch mit Ärztekammern aufweisen.

Erscheinungsdatum	07.12.2017
Reihe/Serie	Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht ; 31
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	480 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	GWB • Kassenärztliche Vereinigung • Medizinrecht • Öffentlicher Auftraggeber • SGB V • Vergaberecht • Vergaberichtlinien
ISBN-10	3-8487-4519-4 / 3848745194
ISBN-13	978-3-8487-4519-7 / 9783848745197
Zustand	Neuware