Blick ins Buch

Verfügungen über Einlageforderungen in der Krise der Kapitalgesellschaft.

Aufrechnung, Drittzahlung, Abtretung und Pfändung.

Tobias Buddemeier (Autor)

Buch | Softcover

314 Seiten

2017
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15173-8 (ISBN)

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Die Arbeit kritisiert das Vollwertigkeitsgebot, durch das die traditionelle Auffassung Verfügungen über und die Pfändung von Resteinlagen von AG und GmbH beschränkt sieht. Unter gründlicher Aufarbeitung der historischen Spruchpraxis des Reichsgerichts wird gezeigt, dass die Rechtsfortbildung auf widersprüchlichen dogmatischen Grundlagen beruht und primär insolvenzrechtliche Zwecke verfolgt. Die Arbeit plädiert im Ergebnis für eine vollständige »Rechtsrückbildung« unter konsequenter Anwendung des geschriebenen Rechts.

Die Arbeit untersucht Verfügungsmöglichkeiten über und die Pfändbarkeit von Einlageforderungen im Kapitalgesellschaftsrecht. Solche Gestaltungen, beispielsweise die Aufrechnung der Einlage mit einer Gegenforderung des Gesellschafters, werden von der Rechtsprechung seit jeher nur unter engen, kapitalschutzrechtlichen Voraussetzungen zugelassen. Hiernach muss der Gesellschaft durch die Verfügung ein vollwertiges Entgelt zufließen, das den Verlust der Einlageforderung voll kompensiert. Dieses Schutzregime wird anhand einer historischen Aufarbeitung und Analyse der Spruchpraxis untersucht. Dabei werden zunächst die - zum Teil widersprüchlichen - dogmatischen Grundlagen und Prämissen des Vollwertigkeitsgebots freigelegt und anschließend eingehend kritisiert. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass die Rechtsfortbildung tatsächlich primär insolvenzrechtliche Schutzanliegen verfolgt und dass das geschriebene (Insolvenz-)Recht die adressierten Konflikte bereits abschließend regelt.

Tobias Buddemeier studierte Rechtswissenschaften mit gesellschaftsrechtlichem Schwerpunkt in Osnabrück und war nach Erster juristischer Staatsprüfung (OLG Celle, 2011) als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Mainzer Lehrstuhl von Prof. Dr. Dirk A. Verse tätig. Nach seinem Referendariat und dem Zweiten Staatsexamen in Hamburg ist er seit April 2017 als Rechtsanwalt in Düsseldorf tätig. Er wurde Anfang 2017 an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz promoviert.

Einführung

1. Das Vollwertigkeitsgebot in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

Gang der Spruchpraxis – Analyse der Rechtsfortbildung

2. Aufrechnung

Kritik der herrschenden Auffassung – Vorstellung des eigenen Ansatzes – Verfügungsbezogener Ansatz und Kapitalaufbringung – Verfügungsbezogener Ansatz und die Zwecke des Garantiekapitals – Insolvenzbezogene Zulässigkeitsschranken

3. Die Drei-Personen-Konstellationen

Kritik der herrschenden Auffassung – Verfügungsbezogener Ansatz

Schlussbetrachtung

Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum	29.10.2017
Reihe/Serie	Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht ; 109
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	400 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Gesellschaftsrecht
Schlagworte	Aufrechnung • Einlage • Vollwertig
ISBN-10	3-428-15173-9 / 3428151739
ISBN-13	978-3-428-15173-8 / 9783428151738
Zustand	Neuware