Warenzeichengesetz (eBook)
1068 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-089454-7 (ISBN)
Frontmatter -- Vorwort zur 6. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Warenzeichengesetz -- II. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz -- § 1 Begriff des Warenzeichens -- § 2 Anmeldung, Gebühren -- § 3 Zeichenrolle, Akteneinsicht -- § 4 Absolute Versagungsgründe -- § 5 Widerspruchsverfahren -- § 6 Übereinstimmungsbeschluß ;Gerichtl. Einwilligungsklage -- § 6 a Beschleunigte Eintragung -- § 7 Eintragungsgebühr, Druckkostenbeitrag (weggefallen) -- § 8 Übertragbarkeit -- § 9 Schutzdauer, Verlängerungsgebühr -- § 10 Patentamtliche Löschung 371 -- § 11 Gerichtliche Löschungsklage -- § 12 Verfahren; DPA Aufbau -- § 12 a Erinnerung -- § 13 Beschwerde, BPatG -- § 14 Obergutachten -- § 15 Wirkung des Zeichenrechts -- § 16 Ausnahmebefugnis (beschränkte Zeichenwirkung) -- § 17 Verbandszeichen, Begriff -- § 18 VZ. Zeichensatzung -- § 19 VZ. Rolle -- § 20 VZ. Keine Übertragbarkeit -- § 21 VZ. Besondere Löschungsgründe -- § 22 VZ. Mitgliedsschadenersatz -- § 23 Ausländische VZ -- § 24 Unterlassungsklage, Schadenersatz; Strafe -- § 25 Ausstattungsschutz -- § 26 Falsche Warenkennzeichnung -- § 27 Mißbrauch von Hoheitszeichen -- § 28 Beschlagnahme bei Einfuhr -- § 29 Buße (weggefallen -- § 30 Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis -- § 31 Verwechslungsgefahr -- § 31a Streitwertherabsetzung -- § 32 Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen -- § 33 Gerichtsstand -- § 34 Vergeltungsrecht -- § 35 Auslandssitz -- § 36 Ausführungsverordnungen, DPAVO -- III. Anlagen -- IV. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb -- V. Internationales Zeichenrecht -- Vorbemerkung -- A. Pariser Verbandsiibereinkunft (PVÜ) -- B. Madrider Marken-Abkommen (MMA) -- C. Nizzaer Klassifikat!onsabkonimen(NKA) -- D. Madrider Abkommen über die Unterdrückung falsclier oder irreführender Herkunftsangaben (MHA) -- E. Sonderverträge -- F. Vertrag über die internationale Registrierung von Marken (Trademark Registration Treaty-TRT) v. 12. 6.1973 -- G. Europäisches Markenrecht -- Entscheidungsweiser -- Sachregister
| Erscheint lt. Verlag | 6.1.2014 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Sammlung Guttentag |
| Verlagsort | Berlin/Boston |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Gesellschaftsrecht | |
| Schlagworte | Deutschland: Warenzeichengesetz • Kommentar |
| ISBN-10 | 3-11-089454-8 / 3110894548 |
| ISBN-13 | 978-3-11-089454-7 / 9783110894547 |
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