Blick ins Buch

Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung.

Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung.

Hannes Beutel (Autor)

Buch | Softcover

355 Seiten

2014
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14330-6 (ISBN)

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Öffentlich alimentierte, insgesamt aber als überwiegend privatnützig bewertete obligatorische Polizeigroßeinsätze zum Schutze kommerzieller Veranstaltungen polarisieren. Obwohl seit Jahrzehnten Innenministerkonferenzen, Polizeigewerkschaften und Interessenvertreter der Steuerzahler den Rückgriff auf markige rechtliche Hypothesen ebenso wenig scheuen wie in umgekehrter Richtung die Fußball-Lobby, scheint das Problem in rechtlicher Hinsicht weder in der Tiefe noch in der Breite hinreichend erörtert.

Die Untersuchung nimmt sich des seit Jahrzehnten aktuellen wie umstrittenen Themas der für Einzelne wirtschaftlich vorteilhaften, gar essentiellen, den Fiskus hingegen stark belastenden Gefahrenabwehr zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen an. Es wird nachgewiesen, dass ein Teil bislang hoheitlich besorgter Aufgaben der Sache nach "polizeifremd" ist. Die sich für die übrigen Bereiche bietende Option der Kostenprivatisierung ist, obwohl Großveranstalter zu den polizeirechtlichen Störern rechnen, nicht mit dem vorhandenen Regressinstrumentarium zu erreichen. Allerdings ließen sich, aus Gründen der Abgabengerechtigkeit gar geboten, entsprechende Kostentatbestände normieren. Die Untersuchung hinterfragt Grund und Grenzen genuin staatlicher Sicherheitsleistung und ordnet das Rechtsproblem im Spannungsfeld von unbedingter Leistungspflicht, Kostenprovokation und Sondernutzen ein. Zuletzt werden konkrete Lösungsvorschläge angeboten, die auch Praxisproblemen Rechnung tragen sollen.

Hannes Beutel ist Jahrgang 1988. Das Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller Universität Jena mit Schwerpunkt der Kriminalwissenschaften hat er 2012 absolviert. Von 2012–2014 war Beutel Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Rechts- und Verfassungsgeschichte, Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Walter Pauly an der FSU Jena. Promotion daselbst im Jahre 2013. Seit 2014 ist Hannes Beutel Rechtsreferendar bei dem Landgericht Erfurt.

Einführung und Problemaufriss

Einführung – Das Problem der Polizeieinsätze anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen

Erster Teil: Zur Privatisierung von Polizeiaufgaben anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen

Einleitung – Entstaatlichung und Ausgliederung als Phänomene auch des Sicherheitsrechts? – Großveranstaltungen als sicherheitsrechtliche und zugleich originär polizeiliche Herausforderungen? – Zusammenfassung

Zweiter Teil: Rechtliche Möglichkeiten zur Begründung und Übertragung von Finanzierungsverantwortung auf den Veranstalter

Sicherheitsrechtliche Grundversorgung – Der Großveranstalter in der Systematik polizeirechtlicher
Verantwortlichkeit – Gebührenverträglichkeit veranstaltungssichernder Polizeitätigkeit – Alternative Instrumentarien der Polizeikostenumlegung – Ergebnis zu den Möglichkeiten der Kostenerhebung für die polizeiliche Absicherung kommerzieller Großveranstaltungen

Schlussbetrachtung

Erkenntnisse und Schwierigkeiten der Untersuchung – Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

»Angesichts der immer wieder geführten Diskussionen um die Heranziehung von Veranstaltern zur Finanzierung staatlichen und insbesondere polizeilichen Tätigwerdens bietet die Arbeit eine sorgfältige Zusammenstellung des argumentativen Materials.« Prof. Dr. Dieter Kugelmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 23/2015

Erscheint lt. Verlag	2.7.2014
Reihe/Serie	Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit ; 2
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	432 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Gefahrenabwehr • Großveranstaltung • Polizeiaufgabenrecht • Privatisierung • Rescue Engineering • Störerdogmatik
ISBN-10	3-428-14330-2 / 3428143302
ISBN-13	978-3-428-14330-6 / 9783428143306
Zustand	Neuware