Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen (eBook)
620 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-033514-9 (ISBN)
Mit dieser Entscheidungssammlung wird die Rechtsprechung der beteiligten Landesverfassungsgerichte übersichtlich und geschlossen zugänglich gemacht. In den Entscheidungen der Landesverfassungsgerichte spiegelt sich das Wechselspiel zwischen Grundgesetz und bundesrechtlicher Ordnung auf der einen und Länderverfassungen auf der anderen Seite wider. Sie dokumentieren einen wesentlichen Aspekt des deutschen Föderalismus.
This collection ofcase law presentsthe decisions of the participating Constitutional Courts of the Federal States uniform, in a clear way. The decisions merit particular attention, because the inter-connections between the German Basic Law and the Federal legislative order on the one hand and the Federal State Constitutions on the other hand are reflected within them. In this way they document an important aspect of German Federalism.
Entscheidungen des Staatsgerichtshofs des Landes Baden-Württemberg 19
Nr. 1 6.10.2011 GR 2/11 Organstreitverfahren – Verletzung des Haushaltsbewilligungsrechts des Landtags 21
Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin 45
Nr. 1 15.4.2011 VerfGH 97/09 Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde, Umdeutung einer unzulässigen Beschwerde in eine Anhörungsrüge, Bußgeldverfahren, Parkverstoß, keine Reaktion auf formlos übersandten, nach Angaben des Betroffenen nicht bei ihm eingegangenen Anhörungsbogen, Kostenbescheid nach Einstellung des Bußgeldverfahrens, Zurückweisung von Einwendungen gegen den Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit als verspätet, Präklusion mit Verteidigungsvorbringen, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und 47
Nr. 2 15.4.2011 VerfGH 131/10 Verfassungsbeschwerde negative Religionsfreiheit
Nr. 3 8.9.2011 VerfGH 159/07 Verfassungsbeschwerde Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz, auf Achtung der Menschenwürde und auf Unverletzlichkeit der Freiheit der Person
Nr. 4 8.9.2011 VerfGH 77 A/11 Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die amtliche Bekanntmachung eines Volksbegehrens Unzulässigkeit nach Beginn des Volksbegehrens
Nr. 5 20.12.2011 VerfGH 28/11, 28 A/11 Verfassungsbeschwerde Hochschulzugangsrecht
Entscheidungen des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg 105
Nr. 1 21.1.2011 VfGBbg 28/10 Verfassungsbeschwerde Subsidiarität
Nr. 2 15.4.2011 VfGBbg 50/10 Verfassungsbeschwerde Grundrechtsfähigkeit
Nr. 3 27.5.2011 VfGBbg 20/10 Verfassungsbeschwerde zur formellen Rechtmäßigkeit von Rechtssätzen der DDR Prüfungskompetenz
Nr. 4 26.8.2011 VfGBbg 6/11 Verfassungsbeschwerde Ausschluss vom Richteramt
Entscheidungen des Staatsgerichtshofs der Freien und Hansestadt Bremen 149
Nr. 1 24.8.2011 St 1/11 Normenkontrollverfahren Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen (Land) für das Haushaltsjahr 2011
Entscheidungen des Hamburgischen Verfassungsgerichts 177
Nr. 1 14.12.2011 HVerfG 3/10 Volksentscheid: Prüfungsumfang im verfassungsgerichtlichen Verfahren nach Anfechtung durch Stimmberechtigte Gültigkeit paralleler Ja-Stimmen zu inhaltlich einander widersprechenden Vorlagen
Entscheidungen des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen 239
Nr. 1 9.3.2011 P.St. 2320 e.A. Verfassungsstreitigkeit: Ablehnung einer einstweiligen Anordnung hinsichtlich der Volksabstimmung über die Einfügung der so genannten Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Hessen 241
Nr. 2 16.11.2011 P.St. 2323 Verfassungsstreitigkeit wegen des Untersuchungsausschusses 18/2 des Hessischen Landtags: Verfassungsgerichtliche Kontrolle der Zurückweisung eines Beweisantrags der Ausschussminderheit durch den Untersuchungsausschuss Anspruch der Einsetzungsminderheit auf Beweiserhebung über Bestand und Auslegung des inländischen Rechts durch ein Rechtsgutachten
Entscheidungen des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern 301
Nr. 1* 30.6.2011 LVerfG 10/10 Finanzausgleich Kleinstgemeinden
Nr. 2* 18.8.2011 LVerfG 21/10 Kreisstrukturreform Mehrfachneugliederung
Nr. 3* 18.8.2011 LVerfG 22/10 Kreisstrukturreform Einkreisung bislang kreisfreier Städte
Entscheidungen des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs 367
Nr. 1 16.12.2011 StGH 1/10 Abstraktes Normenkontrollverfahren Verfassungsmäßigkeit der Regelungen über Kreditaufnahmen des Finanzministeriums
Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes 431
Nr. 1* 28.3.2011 Lv 15/11 Organstreitverfahren um die Reichweite der Beweiserhebungsrechte eines Untersuchungsausschusses 433
Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen 449
Nr. 1 14.1.2011 Vf. 87-I-10 Organstreit, Ausschluss von Parlamentsveranstaltungen, verfassungsrechtliche Streitigkeit, organschaftliche Stellung, Recht des Abgeordneten auf Teilnahme an Veranstaltungen des Landtags, Hausrecht des Parlamentspräsidenten, Beurtei-lungsspielraum des Landtagspräsidenten, Umfang der verfassungsgerichtlichen Kontrolle einer hausrechtlichen Maßnahme 451
Nr. 2 19.4.2011 Vf. 74-II-10 Abstrakte Normenkontrolle, Sächsisches Versammlungsgesetz, inhaltliche Anforderungen an Gesetzesvorlagen, Informationsfunktion der Gesetzesvorlage, Dokumentationsfunktion der Gesetzesvorlage, Wiedergabe des Gesetzeswortlauts 463
Nr. 3 3.11.2011 Vf. 30-I-11 Organstreit, Ordnungsruf, Rederecht des Abgeordneten, Ordnungsrecht des Landtagspräsidenten, Berücksichtigung der Meinungsbildungsrelevanz und des Kontextes einer Äußerung, Beurteilungsspielraum des Landtagspräsidenten, Umfang 481
Entscheidungen des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt 431
Nr. 1 20.1.2011 LVG 22/10 433
Nr. 2 20.1.2011 LVG 27/10 Neuwahl des Gemeinderats bei Eingemeindungen 509
Nr. 3 16.6.2011 LVG 41/10 Zulässigkeit von Eingemeindungen durch Gesetz 520
Nr. 4 31.8.2011 LVG 43/10 Fehlerhafte Durchführung der vor einer Änderung des Gemeindegebiets angeordneten „Anhörung der betroffenen Einwohner“ 541
Entscheidungen des Thüringer Verfassungsgerichtshofs 553
Nr. 1 2.2.2011 VerfGH 20/09 Organstreitverfahren Antragsbefugnis
Nr. 2 2.11.2011 VerfGH 13/10 Abstrakte Normenkontrolle Klarstellungsinteresse
Sachregister 591
Gesetzesregister 605
Verzeichnis der Verfassungsgerichte der Länder 619
lt;!doctype html public "-//w3c//dtd html 4.0 transitional//en">
"Das Resümee bleibt unverändert: „ein wichtiges Arbeitsmittel für den Praktiker (nicht nur, aber vor allem) in den neuen Bundesländern“."
Hermann Weber in: LKV 6/2014
| Erscheint lt. Verlag | 30.10.2013 |
|---|---|
| Verlagsort | Berlin/Boston |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| ISBN-10 | 3-11-033514-X / 311033514X |
| ISBN-13 | 978-3-11-033514-9 / 9783110335149 |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
PDF (Wasserzeichen)Größe: 5,7 MB
DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasserzeichen und ist damit für Sie personalisiert. Bei einer missbräuchlichen Weitergabe des eBooks an Dritte ist eine Rückverfolgung an die Quelle möglich.
Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seitenlayout eignet sich die PDF besonders für Fachbücher mit Spalten, Tabellen und Abbildungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten angezeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smartphone, eReader) nur eingeschränkt geeignet.
Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.
Zusätzliches Feature: Online Lesen
Dieses eBook können Sie zusätzlich zum Download auch online im Webbrowser lesen.
Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.
aus dem Bereich
