Öffentlicher Nahverkehr in Bayern

Darstellung der rechtlichen Instrumente und finanzieller Aspekte unter Berücksichtigung ausgewählter regionalpolitischer Gesichtspunkte

Elisabeth M. Gabler (Autor)

Buch | Softcover

XXXI, 230 Seiten

2000
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-36167-2 (ISBN)

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Die europäischen Vorgaben für den Eisenbahnverkehr wirken sich auf den öffentlichen Personennahverkehr aus. Die Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes haben mit der grundgesetzlichen Gewährleistung des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr nichts zu tun. Die Reichweite der Gewährleistung wird unterschiedlich interpretiert; die Feuerprobe dieser Änderung des Grundgesetzes steht noch bevor. In der Arbeit werden Probleme der ausschließlichen und der konkurrierenden Gesetzgebung diskutiert. Die Begriffe ausreichende Verkehrsbedienung, gemeinwirtschaftliche und eigenwirtschaftliche Verkehre, geringste Kosten für die Allgemeinheit, Nahverkehrsplan, ÖPNV-Investitionsplan sowie Schienennahverkehrsplan werden erläutert und am übergeordneten Recht geprüft. Der Rechtsschutz der Betroffenen wird dargestellt. Das Konnexitätsprinzip und das europäische Beihilfenrecht sind Eckpunkte der Finanzierung.

Die Autorin: Elisabeth M. Gabler war als juristische Staatsbeamtin beim Freistaat Bayern als Regierungsdirektorin tätig. Zur Zeit arbeitet sie als niedergelassene Rechtsanwältin. Promotion 1999 an der Universität Regensburg.

Aus dem Inhalt: Öffentlicher Nahverkehr: Das EU-Recht und das Verfassungsrecht. Ausgestaltung des ÖPNV im Bundesrecht und im Landesrecht. Rechtsschutz der Betroffenen (Landkreise, Kommunen, ÖPNV-Betreiber und Bürger) - Finanzielle Aspekte des ÖPNV: Finanzierbarkeit und Beihilfeverbot des EGV.

Erscheint lt. Verlag	21.2.2000
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2841
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
Schlagworte	Aspekte • ausgewählter • Bayern • Bayern /Verkehr, Nachrichtenwesen • Berücksichtigung • Darstellung • finanzieller • Gabler • gesichtspunkte • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Instrumente • Nahverkehr • öffentlicher • rechtlichen • regionalpolitischer • Unter
ISBN-10	3-631-36167-X / 363136167X
ISBN-13	978-3-631-36167-2 / 9783631361672
Zustand	Neuware