Blick ins Buch

Legitimationsdefizite bei der Bestimmung der Höhe der Rundfunkgebühr

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung zu dem Spannungsverhältnis zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip

Philipp Mohr (Autor)

Buch | Hardcover

XII, 280 Seiten

2012
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-62463-0 (ISBN)

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Das Bundesverfassungsgericht hat klare Leitlinien zur Festlegung der Rundfunkgebührenhöhe vorgegeben: de jure entscheiden die Landesparlamente, de facto aber entscheidet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). Begründung hierfür: Um die Rundfunkfreiheit zu schützen, bedarf es eines Grundrechtsschutzes durch Verfahren. Diese Konstruktion ist anerkannt für Exekutive und Judikative, für die Legislative ist ein "Grundrechtsschutz durch qualifiziertes Gesetzgebungsverfahren" neu. Diese Arbeit analysiert und benennt die damit einhergehenden juristischen Probleme. Durch Entparlamentarisierung, Expertokratie sowie die faktische Umkehrung der Wesentlichkeitstheorie entstehen deutliche Defizite hinsichtlich der demokratischen Legitimation der Rundfunkgebührenentscheidung.

Philipp Karl Julius Mohr, geboren 1983 in Lüneburg, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Nach dem Ersten Staatsexamen arbeitete er dort als Wissenschaftlicher Mitarbeiter. Seit 2011 ist der Autor Rechtsreferendar in Hamburg. Die Promotion erfolgte Anfang 2012.

Inhalt: Erörterung der Rundfunkfreiheit, insbesondere Staatsfreiheit - Dilemma zwischen Staatsfreiheit des Rundfunks und Demokratieprinzip, v.a. bei der Festlegung der Rundfunkgebührenhöhe - Rolle der KEF - Grundrechtsschutz durch ein qualifiziertes Gesetzgebungsverfahren als Umkehrung der Wesentlichkeitstheorie - Entparlamentarisierung.

Erscheint lt. Verlag	6.9.2012
Reihe/Serie	Studien zum deutschen und europäischen Medienrecht ; 54
Mitarbeit	Herausgeber (Serie): Dieter Dörr
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	480 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht
Schlagworte	Bestimmung • Demokratieprinzip • Dieter • Dörr • Eine • Entparlamentarisierung • Grundrechtsschutz • Höhe • Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) • Legitimationsdefizite • Mohr • Philipp • Rundfunkfreiheit • Rundfunkgebühr • Rundfunkgebührenhöhe • Spannungsverhältnis • Staatsfreiheit des Rundfunks • Untersuchung • verfassungsrechtliche • zwischen
ISBN-10	3-631-62463-8 / 3631624638
ISBN-13	978-3-631-62463-0 / 9783631624630
Zustand	Neuware