Die Verfahrensstandschaft für die Stationierungsstreitkräfte

Zur Rechtslage bei Liegenschaftsnutzungen der ausländischen NATO-Truppen in der Bundesrepublik Deutschland, die nach deutschem Recht genehmigungspflichtig wären

Henning Berger (Autor)

Buch | Softcover

XXII, 201 Seiten

1995
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-48778-5 (ISBN)

Keine Verlagsinformationen verfügbar

Artikel merken

Im Jahr 1993 wurde das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut geändert. Die Reform berührt insbesondere die Rechtslage bei Liegenschaftsnutzungen der NATO-Truppen in Deutschland. Hier bestehen bislang erhebliche Unsicherheiten über die Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit des deutschen Rechts, vor allem bei Maßnahmen, die nach deutschem Recht genehmigungspflichtig wären. Die Arbeit untersucht die bisherige und zukünftige Rechtslage mit dem Ziel einer umfassenden rechtlichen Würdigung der Reform. Als entscheidender Fortschritt erweist sich die umfassende Einführung einer Verfahrensstandschaft. Sie erst ermöglicht die interessengerechte Anwendung deutscher Genehmigungsvorbehalte im Grenzbereich von Rechtsbindung und Staatsimmunität.

Die Dissertation wurde von Prof. Michael Ronellenfitsch an der Freien Universität Berlin betreut.

Aus dem Inhalt: Genehmigungsanforderungen an Verteidigungsvorhaben im deutschen Bau-, Umwelt- und Planungsrecht - Entwicklung der Grundlagen der NATO-Truppenstationierung - Grundwertungen des NATO-Truppenstatuts - Rechtslage nach dem Zusatzabkommen von 1959 bzw. 1993.

Erscheint lt. Verlag	1.5.1995
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 1755
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	290 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	Ausländischen • Berger • Bundesrepublik • deutschem • Deutschland • genehmigungspflichtig • Liegenschaftsnutzungen • nach • NATO • Recht • Rechtslage • Stationierungsstreitkräfte • Truppen • Verfahrensstandschaft • Wären
ISBN-10	3-631-48778-9 / 3631487789
ISBN-13	978-3-631-48778-5 / 9783631487785
Zustand	Neuware