Business Improvement Districts in Deutschland.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-13337-6 (ISBN)
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Business Improvement Districts setzen die Mitwirkung und die Abgabenpflichtigkeit der Gebietsakteure voraus. Der Erlass einer Abgabensatzung ist jedoch nur in finanzverfassungsrechtlich determinierten Grenzen möglich. Zudem stellen sich weitere grundlegende verfassungs-, vergabe- und beihilferechtliche Fragen, mit denen der Autor sich systematisch auseinandersetzt. Neben einer umfassenden rechtsdogmatischen Aufarbeitung von Business Improvement Districts enthält die Arbeit zugleich Hinweise für ihre praxistaugliche Umsetzung.
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die Regelungsstruktur von Business Improvement Districts in Deutschland: § 171f BauGB im System des Städtebaurechts - Die Landesregelungen - Verwandte Modelle - C. Qualifizierung der Aufgabenwahrnehmung: Business Improvement Districts und die Einbeziehung privater Aufgabenträger - Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe - Business Improvement Districts als eine Form von Public Private Partnership - Verwaltungsverantwortung - Zwischenergebnis - Business Improvement Districts als Urban Governance-Modell - Ergebnis - D. Demokratieprinzip: Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes - Demokratieprinzip und Business Improvement Districts - Ergebnis - E. Gesetzgebungskompetenz: Art. 28 Abs. 2 GG - Verbandskompetenz, Art. 70 ff. GG - F. Grundrechtliche Prüfung: Art. 14 Abs. 1 GG - Allgemeine Handlungsfreiheit - Informationelle Selbstbestimmung - Grundrechtsverstoß durch Zwangsmitgliedschaft - Art. 12 Abs. 1 GG - Art. 3 Abs. 1 GG - Zusammenfassung - G. Finanzverfassungsrechtliche Bewertung: Steuer - Klassische nichtsteuerliche Abgaben - H. Beihilferechtliche Bewertung: Leistungen an den Aufgabenträger - Leistungen an die Grundstückseigentümer als Beihilfe - Leistungen an die Gewerbetreibenden - Beihilfe durch Tätigkeit des Aufgabenträgers gegenüber Dritten - Ergebnis der beihilferechtlichen Begutachtung und Konsequenzen für die Ausgestaltung von Innovationsbereichen - I. Vergaberechtliche Bewertung: Verhältnis zwischen Initiatoren und potentiellem Aufgabenträger - Verhältnis zwischen Gebietskörperschaft und Aufgabenträger - Verhältnis zwischen Aufgabenträger und Dritten - Zusammenfassung - J. Eigenes Regelungsmodell - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis
"Die Arbeit verschafft einen guten Überblick über die bisherigen landesgesetzlichen Regelungen und den hierzu bei der Umsetzung diskutierten verfassungs- und europarechtlichen Problemkreisen und ist daher Praktikern wie auch den Verantwortungs- oder Aufgabenträgern eines Business Improvement Districts uneingeschränkt zu empfehlen." Dr. Marcus Hirschfelder, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalverwaltung Hessen, 12/2010
»Die Arbeit verschafft einen guten Überblick über die bisherigen landesgesetzlichen Regelungen und den hierzu bei der Umsetzung diskutierten verfassungs- und europarechtlichen Problemkreisen und ist daher Praktikern wie auch den Verantwortungs- oder Aufgabenträgern eines Business Improvement Districts uneingeschränkt zu empfehlen.« Dr. Marcus Hirschfelder, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalverwaltung Hessen, 12/2010
| Erscheint lt. Verlag | 21.7.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1165 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 391 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | BIDs • Business Improvement Districts • Deutschland; Wirtschaft • Governance • Public private partnership |
| ISBN-10 | 3-428-13337-4 / 3428133374 |
| ISBN-13 | 978-3-428-13337-6 / 9783428133376 |
| Zustand | Neuware |
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